Demokratie ist scheiße?!

Natürlich sind auch oder gerade in der Schule demokratische Entscheidungsformen wichtig. Demokratische Gremien wie Eltern-, Schul- und Schülerkonferenzen sind wichtig. Also jaaah, so richtig wichtig. Aber wenn es dann irgendwie nur 10 Minuten dauert, in der es um Regularien des Schulgesetzes geht, dann frustiert mich das. Es frustriert mich auch, weil es mich meine Zeit kostet, denn diese Konferenzen finden ja immer erst am späten Nachmittag oder am Abend statt. So sitze ich den Nachmittag in der Schule. Ich hab zwar ganz viel auf Vordermann gebracht, sortiert, aufgeräumt und korrigiert, aber letztendlich war dieser Tag sehr unbefriedigend für mich, weil ich weiß nicht so recht, was denn nun das Ergebnis dieses Tages war. Vor allem das Ergebnis dieser Konferenz habe ich vermisst. Das Ganze lief wohl eher unter dem Motto: "Schön, dass wir uns alle mal gesehen haben."

Abstriche machen

Bloß gut, dass ich mir immer mal so kleine Zettelchen schreibe. Ansonsten würden mir doch viele meiner schönen Geschichten, Anekdoten und mich auch schon mal zur Verzweiflung bringende Äußerungen durch die Lappen gehen, wie zum Beispiel diese hier. 

In meiner Klasse ging es darum eine Abstimmung durchzuführen. Frag nicht warum und worüber! Manchmal steh ich eben voll auf so demokratisches Gedöhns und so. Vor allem fühlen sich dann meine kleinen Schnuffels so ernst genommen. Zumal sie ja nun schon in der neunten Klasse sind und damit schon so echt voll krass erwachsen. 

Aber nun zurück zu dieser Abstimmung. Ich hab da in meiner Klasse einen von der ganz besonders motivierten und engagierten Fraktion, der immer direkt aufspringt, mit den Fingern schnippst und ganz laut "HIER" schreit. So auch diesmal. Wir hatten schon die Liste mit den unterschiedlichen Auswahlmöglichkeiten an der Tafel stehen. Da schrie Jon vor lauter Euphorie schon ganz außer sich: "Ich, ich will die Abstriche machen!"

Ich brach zuerst in lautes Gelächter und dann unter dem Gelächter in Tränen aus. In meinem Kopf hämmerte laut nur ein Gedanke ("Aber nicht bei mir..."), den ich allerdings nicht laut äußerte. Da mich meine Klasse schon völlig verständnislos anstarrte. Offensichtlich hatte nur ich die Doppeldeutigkeit verstanden. 

Naja, da muss ich dann wohl einfach auch mal Abstriche machen...

Wulff rockt

Ich möchte hier gar nicht kommentieren, was andere schon zu tausenden, hundertausenden oder gar zu millionen getan haben und das Verhalten (ist das jetzt neutral genug?) von Herrn Wulff bewerten, beurteilen, maßregeln oder sonst irgendwas, wie z. B. hier oder hier. Und im Grunde ist das jetzt auch nicht mein Anliegen.

Aber ich hätte zur Erinnerung noch etwas Lustiges: siehe hier.

Der schwarze Peter bei der Linken?

Die gestrige Wahl des Bundespräsidenten endete erwartungsgemäß. Christian Wulff ist nun "Germanys next Staatsoberhaupt". Die große Überraschung war, dass er erst im dritten Wahlgang gewählt wurde und dann sogar mit absoluter Mehrheit, welche an dieser Stelle gar nicht mehr notwendig gewesen war. Was uns die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit dem Volk, also uns, nun damit sagen wollte, ist mir nicht ganz klar. Ich tippe darauf, dass die schwarz-gelbe Koalition uns zum einen endlich mal ihre viel beschworene Geschlossenheit demonstrieren wollte, was in letzter Zeit äußerst selten vorkam und zum anderen trieb sie wohl auch die Angst. Die Angst davor, dass die LINKE den Ausschlag geben könnte und zu aller Überraschung dann doch noch geschlossen Gauck wählen könnten. Das wäre ein Desaster für Schwarz-Gelb gewesen. Also hieß es für die schwarz-gelben Wahlfrauen und Wahlmänner: husch, husch ins Körbchen, weil sicher ist sicher.

SPD und Bündnis 90 / Die Grünen sprechen von einer vergebenen, historischen Chance und schimpfen auf die LINKE. Damit hätte die LINKE mal wieder ihre Kompromissunfähigkeit bewiesen, so Oppermann, SPD. Hier hätte die LINKE doch endlich mal ihre Demokratiefähigkeit beweisen können. Ein hitziger Disput zwischen Gregor Gysi, LINKE und Werner Schulz, Bündnis90 / Die Grünen bei der Pressekonferenz der LINKEN (Video Spiegelonline) nach den Gesprächen und vor dem dem dritten Wahlgang zeigt die Konfrontationslinie deutlich.

19.40 Uhr: Schlagabtausch zwischen Gysi und Schulz

Nachtrag: Bei der kurzen Pressekonferenz von Linken-Fraktionschef Gregor Gysi kam es zu einem Schlagabtausch mit dem grünen Politiker Werner Schulz. Vor laufender Kamera kritisierte der DDR-Bürgerrechtler die Entscheidung, Enthaltung zu empfehlen. "Versagen der Linken" ist zu hören und: "Das wäre eure Chance gewesen, über den SED-Schatten zu springen", ruft Schulz in Richtung Gysi. Der schimpft zurück: "Die Unkultur kommt nicht von uns, sondern immer von den anderen. Hätten Sie mal früher angerufen." (Live-Ticker zur Präsidentschaftswahl der taz)

Pressekonferenz der LINKEN (Video Spiegelonline)

Die Linke sollte im dritten Wahlgang Gauck wählen. Doch sie tut es nicht, wie schon von Anfang an klar formuliert. Man hätte doch vorher schon mit der LINKEN Gespräche führen können;, wenn man gewollt hätte. Es wurde keine Zerreißprobe für die LINKE, denn sie hat bis zum dritten und letzten Wahlgang zu ihrer öffentlich bekannten Aussage gestanden. Wenn ein Gregor Gysi twittert:

Manchmal muss man über seinen Schatten springen, wenn wir mit Gauck Merkel stürzen können, sollten wir das tun.

So wäre es doch für die LINKE keine ernsthafte Alternative gewesen, plötzlich doch Gauck zu wählen. Denn dieser "gregorgysi" ist gar nicht der Echte, so vermeldet zumindest das ZDF (Bilder 17 und 18).

Jetzt steht der Vorwurf im Raum, dass die LINKEN durch ihre Enthaltungen  indirekt Wulff gewählt hätten. Doch die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Christian Wulff ist mit absoluter Mehrheit gewählt worden und damit ist es im Grunde egal, was die LINKE an dieser Stelle gemacht hätte. Die Frage ist doch im Grunde eine andere: Warum sollte die LINKE plötzlich einen Kandidaten wählen, den sie ablehnt. Nimmt man die LINKE nun Ernst oder nicht? Wenn SPD und Bündnis90/Die Grünen nicht in der Lage sind, Mehrheiten zu organisieren, so Gesine Lötzsch im Deutschlandfunk, dann sollen sie jetzt nicht lamentieren.

Hätte Gauck Bundespräsident werden können? Nicht mit der Linken, aber mit der FDP und der CDU. Hier komme ich zu dem Schluss, dass der schwarze Peter nicht bei der Linken ist, sondern zu Angela Merkel gehört, denn sie hat eigenmächtig Wulff als Kandidaten durchgedrückt und die Notwendigkeit eines dritten Wahlganges ist die Quittung ihrer eigenen Leute für ihr undemokratisches Vorgehen. Damit ist Merkel Schuld an Wulffs Zittersieg und legt, so DIE ZEIT, die Spannungen innerhalb der schwarz-gelben Koaltion offen.

Nachtrag:  Ein absolut lesenswerter Post zu diesen Gedanken findet sich bei Spiegelfechter: Perspektiven zur Perspektivlosigkeit, denn er zieht konsequent die Schlussfolgerung, die in meiner Reflexion noch fehlen und denkt die Problematik weiter.

Lieber Delegierter...

Die tagesaktuelle Karikatur von Klaus Stuttmann findet sich unter: http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur.php. Dieses gute Stück stammt vom 28.06.2010.

Es lohnt sich hier, bei Stuttmann regelmäßig reinzuschauen.

Germanys next Staatsoberhaupt - neue Stimmen

Nach meinen ersten Gedanken zur Wahl des Bundespräsidenten haben sich weitere namhafte Stimmen zu Wort gemeldet. Jetzt habe ich neben Kurt Biedenkopf auch noch den ehemaligen und wie die Welt titelte "ewigen" Bundespräsidenten, Richard von Weiszäcker, auf meiner Seite. Er pflichtete Biedenkopf bei und spricht sich ebenfalls gegen den Koaltionszwang aus. In der Süddeutschen liest sich das dann folgendermaßen:

Die Wahl gelte einem ganz und gar selbständigen Amt, unabhängig von legitimen Zielen von Parteien und Koalitionen.

Und gerade stelle ich fest, dass Erwin Huber eine ähnliche Metapher wie ich in meiner Überschrift verwendet, denn am 18.06. lässt sich in der Süddeutschen lesen, dass die Präsidentschaftswahl kein "Beauty-Contest" sei. Allerdings muss ich mit Nachdruck  darauf hinweisen, dass ich seine Meinung nicht teile. Denn Huber  warnt vor

erheblichen Rückwirkungen auf die schwarz-gelbe Bundesregierung, falls Christian Wulff, der Kandidat von CDU, CSU und FDP, nicht zum Nachfolger von Horst Köhler gewählt würde. (Süddeutsche, 18.06.10)

Das sehe ich nicht. Dennoch passt das Bild, weil es doch nicht um Imagepflege, sondern um Inhalte gehen muss. Und so bin ich der Meinung, dass der Kandidat gewinnen sollte, der dieses Amt der Repräsentation einnehmen sollte, der die Bundesrepublik angemessen im Ausland repräsentieren kann. Damit möchte ich meinen Nachtrag zum Thema schließen. Neugierig und gespannt werde ich diese Diskussion weiter beobachten.

Germanys next Staatsoberhaupt: Gauck oder Wulff?

Die Wahl des Bundespräsidenten ist die Wahl, in der der Bundespräsident gewählt wird. Oder habe ich da grundsätzlich etwas missverstanden. Zumindest steht im Grundgesetz, also in unser aller Verfassung, dass "der Bundespräsident [...] von der Bundesversammlung gewählt" wird. (Artikel 54 Absatz 1 GG) 

So weit, so klar. Doch bei der Frage nach Wulff oder Gauck schlagen plötzlich die Wellen höher. Es sei die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Gefahr. Frau Merkels Position stünde zur Debatte. Die  Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP, die zur Bundesversammlung gehören, müssten ganz dringend wieder auf Kurs gebracht werden, nachdem unter anderem abtrünnige sächsische Schäflein öffentlich Sympathie zu Gauck bekundeten. Schließlich müsse doch unter allen Umständen auch Christian Wulff als Kandidat der bürgerlichen Koalition auch zum Bundespräsidenten gewählt werden, denn sonst - ja was eigentlich? Der Untergang des Abendlandes? Aber natürlich besteht keine Gefahr, denn 

 „Ich bin sicher, die FDP wird eine einheitliche Linie für Christian Wulff vertreten“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Sonntag im ZDF. 

Doch jetzt ist es an der Zeit, dass endlich mal einer auf den Tisch haut  und Klartext spricht. Und zwar  einer,  den man durchaus politisches Schwergewicht nennen kann und dem die Politikwelt zuhört. So hat sich Kurt  Biedenkopf geäußert und, so meldet die Süddeutsche, "Biedenkopf liest Merkel die Leviten" (SZ online, 17.06.2010, 10:03) Es wurde auch Zeit, denn ein Blick ins Grundgesetz macht die Regeln klar, denn in Artikel 54 Absatz 1 GG steht nicht nur, wie bereits erwähnt, dass der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt wird, sondern auch "ohne Aussprache". (Artikel 54 Absatz 1 GG) Nehmen wir noch den Artikel 38 Absatz 1 GG hinzu, der besagt, dass die Abgeordneten "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind, dann ist doch der Fall klar! Ob Gauck oder Wulff: es geht nicht um eine Show, sondern um das nächste deutsche Staatsoberhaupt und von daher sollten wir es demokratisch nehmen: Möge der Bessere gewinnen.

Zur Not dann doch mit der Linkspartei?

Hannelore Kraft will sich zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Eine Minderheitsregierung mit den Grünen soll es nach dem Polittheater (eine schöne Vorführung gibt's hier entlang) in Nordrhein-Westfalen richten. Doch für die notwendige Mehrheit braucht es dann doch noch ein paar Stimmen mehr. Offensichtlich auch die Stimmen der Linkspartei und das obwohl Frau Kraft diese "Chaotentruppe" noch vor zwei Monaten "für nicht regierungs- und koalitionsfähig " hielt. (Zeit online, 11.4.2010, 14:03 Uhr)

Aber sollte es doch tatsächlich ohne die Linkspartei gehen? Ja! Die Möglichkeit besteht. Die Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen legt folgendes Prozedere fest.

Artikel 52
(1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.
(2) Kommt eine Wahl gemäß Absatz 1 nicht zustande, so findet innerhalb von 14 Tagen ein zweiter, gegebenenfalls ein dritter Wahlgang statt, in dem der gewählt ist, der mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden Vorgeschlagenen statt, die die höchste Stimmenzahl erhalten haben.

Das würde doch tatsächlich bedeuten, dass nach dem Gezeter der Koalitionsgespräche ein wirklich unwürdiges Gezerre um den Posten des Ministerpräsidenten / der Ministerpräsidentin gäbe. Und wie soll das laufen? Spekuliert Frau Kraft tatsächlich darauf, dass sie erst im vierten Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit gewählt wird?  Will Frau Kraft der Linkspartei verbieten, sie zu wählen? Oder sollte der Linkspartei direkt verboten werden zu wählen, damit keiner mit dem "Makel" herumlaufen muss, mit den Stimmen der Linken gewählt worden zu sein?

Ich bin gespannt, wie das noch weitergeht...
Sondieren sie noch oder regieren sie schon?

Bloggeritis

Stundenlang hab ich mich nun durch gefühlt tausende Blogs geklickt. Auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage: Was mach ich denn nun mit meinem frisch eingerichteten Blog?  Stundenlang hab ich am Design geschraubt, auch wenn man es nicht vermuten mag.
Doch die Erkenntnis meiner Recherche war doch einfach: Offensichtlich macht da jeder  in seinem oder mit seinem Blog so ungefähr genau das, was er will.

Es gibt professionelle Blogs.
Es gibt wilde Blogs.
Es gibt lustige Blogs.
Es gibt informative Blogs.
Es gibt preisverdächtige Blogs und Blogs mit Preisen.

Zu welcher Beschreibung wird mein Blog passen? Wahrscheinlich wird keine Beschreibung passen. Oder zu jedem ein bisschen. Jeden Tag passiert etwas Neues. Außerdem denke ich, dass ein Blog Zeit braucht, um sich zu entwickeln. Auf jeden Fall sollte ich nicht so viel darüber nachdenken, sondern einfach loslegen und Spaß haben. Ein Blog, so habe ich das jetzt für mich entdeckt, kann ein Medium sein, dass ungeahnte Möglichkeiten besitzt. Jeder, der auch nur ein klein wenig mit dem PC umgehen kann, kann sich ausdrücken und der Welt mitteilen.

Blogs sind mehr Demokratie, so sagt Heribert Prantl und spricht von einer "Kommunikationrevolution". Sicher, jeder kann sich öffentlich äußern, wenn er nur über einen PC mit Internetzugang verfügt und des Schreibens mächtig ist. Diese Voraussetzungen schränkt die Anzahl der Nutzer doch immens ein.  Zwar nutzen 73% der deutschen Bevölkerung (nach Statistisches Bundesamt Deutschland) das Internet - mh... fast alle deutschen Bundesbürger - aber reicht das schon aus, um von einer Revolution zu sprechen. Schließlich ist eine zweite Voraussetzung notwendig, um sich tatsächlich um "mehr Demokratie" verdient zu machen: Mitdenken! Und das ist bekanntermaßen echt anstrengend. Somit erscheint mir die Schlussfolgerung zu kurz gegriffen: Mehr Blogs - mehr Demokratie.

So gibt es neben anregenden, hintergründigen und zum Denken anregende Blogs eben auch Unmengen an  bunten Blogs, die es dann aber wohl auch geben muss. Allerdings erschließt es sich mir dabei nicht, wie diese zu mehr Demokratie beitragen.

Interessant wären doch dann die Fragen: Gibt es mehr Blogs mit Tiefgang oder mehr Blogs zur Unterhaltung? Kann auch ein Unterhaltungsblog (Mode, Kochen, Basteln) auch für mehr Demokratie sorgen? Was heißt hier eigentlich "mehr Demokratie"? Und wieviel der 73% der Internetnutzer wissen, was ein Blog ist und wie er funktioniert?

Da sollte ich dran bleiben...