Spiegel-Chefredakteure wissen mehr

Wer hätte das gedacht: die Wahl des Bundespräsidenten dauerte dann doch ein klein wenig länger ...

Eilmeldung der FAZ

Folgende Meldung fand ich nur noch als tote Verknüpfung bei google, aber die Frankfurter Allgemeine Zeitung war blitzschnell und nutzte die Informationen für die folgende Eilmeldung. So schnell wie diese Meldung online war, war sie auch wieder verschwunden. Aber es gibt Leute, die waren eben noch schneller, wie beispielsweise das Reizzentrum.

(Quelle des Screenshots: Holger Koepke)

Ich lass das mal einfach so stehen und lasse die Anderen schlaue Kommentare abgeben, ob denn das nun so geht oder nicht: Niggemeier, Markus (netzpolitik.org) oder bei haltungsturnen.

Lieber Delegierter...

Die tagesaktuelle Karikatur von Klaus Stuttmann findet sich unter: http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur.php. Dieses gute Stück stammt vom 28.06.2010.

Es lohnt sich hier, bei Stuttmann regelmäßig reinzuschauen.

Germanys next Staatsoberhaupt - neue Stimmen

Nach meinen ersten Gedanken zur Wahl des Bundespräsidenten haben sich weitere namhafte Stimmen zu Wort gemeldet. Jetzt habe ich neben Kurt Biedenkopf auch noch den ehemaligen und wie die Welt titelte "ewigen" Bundespräsidenten, Richard von Weiszäcker, auf meiner Seite. Er pflichtete Biedenkopf bei und spricht sich ebenfalls gegen den Koaltionszwang aus. In der Süddeutschen liest sich das dann folgendermaßen:

Die Wahl gelte einem ganz und gar selbständigen Amt, unabhängig von legitimen Zielen von Parteien und Koalitionen.

Und gerade stelle ich fest, dass Erwin Huber eine ähnliche Metapher wie ich in meiner Überschrift verwendet, denn am 18.06. lässt sich in der Süddeutschen lesen, dass die Präsidentschaftswahl kein "Beauty-Contest" sei. Allerdings muss ich mit Nachdruck  darauf hinweisen, dass ich seine Meinung nicht teile. Denn Huber  warnt vor

erheblichen Rückwirkungen auf die schwarz-gelbe Bundesregierung, falls Christian Wulff, der Kandidat von CDU, CSU und FDP, nicht zum Nachfolger von Horst Köhler gewählt würde. (Süddeutsche, 18.06.10)

Das sehe ich nicht. Dennoch passt das Bild, weil es doch nicht um Imagepflege, sondern um Inhalte gehen muss. Und so bin ich der Meinung, dass der Kandidat gewinnen sollte, der dieses Amt der Repräsentation einnehmen sollte, der die Bundesrepublik angemessen im Ausland repräsentieren kann. Damit möchte ich meinen Nachtrag zum Thema schließen. Neugierig und gespannt werde ich diese Diskussion weiter beobachten.

Freitagsfüller Nr. 1

1. Man sagt, Träume erzählen Sehnsüchte.
2. Meine kleine Schwester war der erste Mensch, mit dem ich heute morgen gesprochen habe.
3. Die Fußball-Weltmeisterschaft  ist zum ersten Mal auf dem afrikanischen Kontinent.
4. Melone habe ich schon als Kind gerne gegessen .
5. Das letzte Mal im Kino hab ich mich gelangweilt. (SATC 2) 
6. Leben ist doch nicht unmöglich, oder?
7. Was das Wochenende angeht, heute Abend freue ich mich auf  Entspannung, morgen habe ich den Besuch einer Feier geplant und Sonntag möchte ich Eis essen!

Freitagsfüller # 63, gefunden bei: Barbara

Unterwegs in Neuss

Gestern war fantastisches Wetter, ich würde sagen: Am-Strand-rumliegen-und-Eis-schlabber-Wetter. Aber ich war unterwegs. Diese Tatsache an sich bewerte ich ja grundsätzlich positiv. Nur der Freizeitwert erschloss sich mir auf den ersten Blick nicht, denn ich war in Neuss.

Ich hatte mir fest vorgenommen einen kleinen, netten Post über Neuss zu machen. Schon während ich durch die Innenstadt schlenderte, fragte ich mich, was ich denn so schreiben könnte und ich wollte auch unbedingt jede Menge Fotos knipsen, um hier entsprechende Eindrücke auch darstellen zu können. Nur muss ich gestehen, dass mir die ganze Zeit immer nur ein Satz durch den Kopf ging: "Mh, das ist also Neuss. ..." Dann stiegen kleine Rauchwölkchen über meinem Kopf auf, nicht vom Rauchen, sondern vom bereits erwähnten Grübeln. Die Neusser mögen mir verzeihen, aber wirklich schön fand ich nicht, was ich da sah.

Vielleicht ist meine Einschätzung auch völlig falsch, weil sie aus der falschen Perspektive heraus resultiert. Aber ich kann auch einfach nicht anders, denn ich komme aus einer der schönsten Städte, ich meine sogar der schönsten Stadt Deutschlands - aus Dresden. Im Vergleich mit Dresden hat bei mir bis jetzt noch jede Stadt den Kürzeren gezogen. So verwundert es mich nicht, dass mir zu Neuss nicht viel einfällt.

Mein kleiner Stadtbummel begann am Neusser Hauptbahnhof. Ein kleiner gepflegter Bahnhof und ich kann das beurteilen, denn ich hab wirklich schon viele Bahnhöfe gesehen. Nach dem Verlassen des Gebäudes fiel mein erster Blick auf eine alte Kirche, das müsste die St. Marien Kirche gewesen sein. Dann fällt mein Blick auf einige kleine schäbige Kneipen, direkt neben der Kirche, naja, Bahnhofsviertel eben. Ich überquere die Straße, biege nach rechts ab, gehe an diesen Kneipen vorbei und befinde mich wohl nun offensichtlich auf der Einkaufsmeile der Innenstadt von Neuss. Ein Dönerladen, ein Bäcker und ein türkischer Obst- und Gemüsemarkt, der mich mit leuchtenden Kirschen und duftender Wassermelone verführen möchte. Ich muss aufpassen, denn neben Menschenmassen schlängelt sich auch eine Straßenbahn durch diese schmale Straße.

Vorbei an kleinen, billig wirkenden Läden achte ich auf die Architektur, denn ich wusste, dass die Römer eine bedeutende Rolle in der Neusser Geschichte spielten, so musste sich das doch am Stadtbild ablesen lassen können, wenn man mit offenen Augen durch die Welt geht. Und tatsächlich: zwischen der wirklich hässlichen siebziger Jahre Architektur leuchtet ein rotes Gebäude hervor. Es unterschied sich  nicht nur aufgurnd der Farbe, sondern auch aufgrund der kleinen Türmchen auf dem Dach deutlich von den umliegenden Häusern. Leider weiß ich nicht, was das für ein Bau war, aber es war endlich ein Lichtblick zwischen all der Tristesse und Langeweile.

Ich bewegte mich also weiter in Richtung Innenstadt und stand plötzlich auf einem Markt mit einem großen Bauwerk. Blitzschnell kombinierte ich: Das muss das Rathaus mit dem dazugehörigen Markt sein. Ein Schild neben der mächtigen Eingangtür verriet mir, das ist das Neusser Rathaus. Der Marktplatz war gut gefüllt mit Menschen und Ständen. Es roch nach Kräutern, Gewürzen, Waffeln, Kartoffelpuffern und gebratenem Fleisch und Würsten. Es war Markttag und da gab es Allerlei zu sehen. Dennoch muss ich zugeben, dass mein Interesse stark abgenommen hatte, weil mir meine Füße schmerzten. Ich hatte mir mindestens eine Blase gelaufen und nun trippelte ich ein wenig frustriert über das Neusser Pflaster. Auf dem Rückweg zum Bahnhof stand ich plötzlich vor einem Denkmal und zwar dem von Kardinal Frings. Dann war da noch eine Kirche. Aber im Grunde hatte ich keine Lust mehr auf Stadtbummel, denn ich wollte nur noch eine große Flasche kühles Wasser und eine Bank zum Ausruhen. Meine Erkundung endete wieder am Bahnhof. Und ich dachte bei mir: "Das ist also Neuss..."

Germanys next Staatsoberhaupt: Gauck oder Wulff?

Die Wahl des Bundespräsidenten ist die Wahl, in der der Bundespräsident gewählt wird. Oder habe ich da grundsätzlich etwas missverstanden. Zumindest steht im Grundgesetz, also in unser aller Verfassung, dass "der Bundespräsident [...] von der Bundesversammlung gewählt" wird. (Artikel 54 Absatz 1 GG) 

So weit, so klar. Doch bei der Frage nach Wulff oder Gauck schlagen plötzlich die Wellen höher. Es sei die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Gefahr. Frau Merkels Position stünde zur Debatte. Die  Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP, die zur Bundesversammlung gehören, müssten ganz dringend wieder auf Kurs gebracht werden, nachdem unter anderem abtrünnige sächsische Schäflein öffentlich Sympathie zu Gauck bekundeten. Schließlich müsse doch unter allen Umständen auch Christian Wulff als Kandidat der bürgerlichen Koalition auch zum Bundespräsidenten gewählt werden, denn sonst - ja was eigentlich? Der Untergang des Abendlandes? Aber natürlich besteht keine Gefahr, denn 

 „Ich bin sicher, die FDP wird eine einheitliche Linie für Christian Wulff vertreten“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Sonntag im ZDF. 

Doch jetzt ist es an der Zeit, dass endlich mal einer auf den Tisch haut  und Klartext spricht. Und zwar  einer,  den man durchaus politisches Schwergewicht nennen kann und dem die Politikwelt zuhört. So hat sich Kurt  Biedenkopf geäußert und, so meldet die Süddeutsche, "Biedenkopf liest Merkel die Leviten" (SZ online, 17.06.2010, 10:03) Es wurde auch Zeit, denn ein Blick ins Grundgesetz macht die Regeln klar, denn in Artikel 54 Absatz 1 GG steht nicht nur, wie bereits erwähnt, dass der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt wird, sondern auch "ohne Aussprache". (Artikel 54 Absatz 1 GG) Nehmen wir noch den Artikel 38 Absatz 1 GG hinzu, der besagt, dass die Abgeordneten "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind, dann ist doch der Fall klar! Ob Gauck oder Wulff: es geht nicht um eine Show, sondern um das nächste deutsche Staatsoberhaupt und von daher sollten wir es demokratisch nehmen: Möge der Bessere gewinnen.